In unser ersten Sonderfolge beleuchten wir das schnellste gerichtliche Verfahren, um zum Beispiel im Sozialrecht seine Ansprüche durchzusetzen. Das oft als „Eilverfahren“ abgekürzte Rechtsmittel ist auch bekannt als…
- Antrag auf einstweilige Anordnung
- ER (Einstweiliger Rechtsschutz)
…oder eben
- gerichtliches Eilverfahren
Im Sozialrecht ist es besonders dann hilfreich, wenn über laufende Anträge nicht entschieden wird oder die „übliche“ Bearbeitungszeit die Lebensumstände des Antragstellers gefährdet. Das kann z.B. eine drohende Wohnungsräumung durch den Vermieter sein, weil die Miete nicht gezahlt wurde, aber auch die drohende Sperrung der Energieversorgung, oder die zu lange dauernde Prüfung bei erstmaliger Antragstellung.
Dabei sind die Situationen bei den Betroffenen oft ähnlich: Der Antrag auf Hilfe beim Jobcenter wurde so lange wie möglich rauszögert, in der Hoffnung, es finanziell doch noch irgendwie selbst hinzubekommen. Oder aber, das Jobcenter entscheidet wirklich einfach nicht, obwohl alle „Aufforderungen zur Mitwirkung“ (siehe Folge 003) stets erfüllt wurden und alle Unterlagen zur Entscheidung vorliegen müssten.
In dieser Folge bespricht Moderator Felix Betzin mit Rechtsanwältin Karina Maier was ein „Eilverfahren“ in der Praxis bedeutet, wie ein Anwalt es für Mandanten betreut und auch, wie man selber einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor beim Sozialgericht stellen kann.
zu hören:
Rechtsanwältin Karina Maier (Studiogast)
Shownotes:
Weitere Themen sind…
In Folge 3 begleiten wir am Anfang wieder unsere Protagonistin Senta Patsch, eine Kundin des Jobcenters.
Senta hofft noch immer auf einen baldigen Bescheid zu Ihrem gestellten Antrag auf Leistungen. Nachdem sie in der letzten Folge von der Jobcenter-Hotline erfahren hatte, dass „ein Brief“ zu ihr unterwegs sei, ist sie voller Hoffnung. Nur scheint es nicht der Bescheid zu sein, sondern eine „Aufforderung zur Mitwirkung“.
Was das ist und wie man damit umgeht, erklärt im Anschluss Rechtsanwältin Karina Maier im Gespräch mit Moderator Felix Betzin.
zu hören:
Rechtsanwältin Karina Maier (Studiogast)
Lisa Marie Becker (Stimme *Senta Patsch*)
Johannes Wolf (Stimme *Erzähler*)
Shownotes:
Weitere Themen sind…
- Unterschiedliche Bescheid-Arten (Versagungsbescheid | Ablehnungsbescheid | Entziehungsbescheid)
- Was ist eine Rechtsfolgenbelehrung?
- Was ist ein Beratungshilfeschein und wie wird er beantragt? (weiterführende Infos bei RA’in Maier auf Mai-Kanzlei.de)
- Prozesskostenhilfe – wenn es bis zur Klage vor Gericht kommt (weiterführende Infos bei RA’in Maier auf Mai-Knzlei.de)
In Folge 2 bleibt es aufregend im Leben der “Senta Patsch”, einer Kundin des Jobcenters.
Nachdem Senta ihren Antrag auf Leistungen (siehe Folge 1) gestellt hatte, ist nun einige Zeit vergangen. Die fällige Miete konnte sie am Monatsanfang wieder nicht zahlen. Eine Zweite Mahnung vom Hausverwalter flatterte deshalb ins Haus.
Und wie steht es nun um die Bearbeitung Ihres Antrags? Bekommt Sie Leistungen vom Jobcenter? Status: „In Bearbeitung.“
zu hören:
Rechtsanwältin Karina Maier (Studiogast)
Lisa Marie Becker (Stimme *Senta Patsch*)
Alexandra Meyer (Stimme *Rebecca*)
Johannes Wolf (Stimme *Erzähler*)
Shownotes:
Herzlich willkommen bei Hartz aber Fair ?! – dem neuen Podcast zum Thema Jobcenter!
Moderator Felix Betzin ergründet zusammen mit Rechtsanwältin Karina Maier und weiteren Gästen die Irrwege des Hartz4-Systems. Unterstützt wird das ganze durch Hörspielelemente fiktiver Jobcenter-Schicksale, anhand derer sich die Teilnehmer thematisch orientieren.
In „Folge 0“ stellen sich der Moderator und sein erster Studiogast aus Staffel 1 vor und Geben einen Ausblick auf die kommende Staffel. Aber hört selbst rein!
zu hören:
Rechtsanwältin Karina Maier (Studiogast)